Partei- und Wahlprogramm der SGV als pdf

Rentenkonzept als pdf

Einzelne Punkte des Parteiprogramms

Unsere Kernthemen

Unsere Kernthemen reflektieren die größten Probleme unserer Gesellschaft.

Diese wollen wir als erstes lösen, um Solidarität und Gerechtigkeit wiederherzustellen.
Der Mut zu Veränderungen ist dabei die treibende Kraft.
Nur wenn eine Gesellschaft solidarisch und gerecht miteinander umgeht, hat sie die innere Stärke, etwas zu schaffen.

Die Kernthemen, die ihr hier im Programm seht, müssen umgesetzt werden, um das Auseinanderdriften unserer Gesellschaft zu stoppen und umzukehren. Damit erreichen wir, dass Arbeit wieder lohnenswert und Leben wieder lebenswert wird.

Die heutige politische Landschaft hat bewiesen, dass sie nicht nur in diesem Punkt versagt. Darum braucht es eine neue starke Kraft, die Prioritäten setzt und unvermeidliche Veränderungen auch kompromisslos umsetzt.

Wir benötigen aktive Mitstreiter, denn sie bilden als Mitglieder die
Basis, auf die wir die Zukunft unserer Partei und unser Wirken aufbauen.

Bei uns könnt ihr etwas bewegen und euch aktiv einbringen, um solidarisch daran zu arbeiten, die bestehenden Probleme gerecht zu lösen – so, wie wir uns Veränderung auf die Fahne geschrieben haben.
Nur wenn wir sehr viele werden können wir es gemeinsam schaffen. Eine Mitgliedschaft könnt ihr gleich hier beantragen.

Der
Aufnahmeantrag kann direkt am PC ausgefüllt und gespeichert werden.
Dann noch ausdrucken, unterschreiben und an uns abschicken. Ihr erhaltet
dann in Kürze eine Nachricht von uns.

Darum brauchen wir die SGV-Partei !

Wenn man als großes Kernthema die Bekämpfung der Altersarmut hat, muss man kausale Zusammenhänge verstehen. Nur so kann man das Problem effektiv bekämpfen:

1. Alle Regierungen nach dem sogenannten Wirtschaftswunder haben die soziale Ungerechtigkeit nicht verhindert oder bekämpft, sondern immer mehr gefördert. Die Agenda 2010 initiiert durch SPD/Die Grünen, unter Mitarbeit der Opposition CDU/CSU und Unterstützung durch FDP, PDS (heutige LINKE) hat dies unter den Augen von Gewerkschaften und Sozialverbänden extrem verstärkt. Seitdem gibt es nur Flickschusterei und keine Konzepte, um die soziale Spaltung der Gesellschaft in allen Bereichen zu verhindern.
2. Der heute praktizierte Lobbyismus, der in der Pandemie-Zeit so richtig deutlich und für alle ersichtlich wurde, ruft in dieser extrem negativen Form zu Korruption und Machtmissbrauch auf und führt dazu, dass Politik fast ausschließlich für die Interessen von Politikern, Reichen und Wirtschaft agiert, anstatt für soziale Gerechtigkeit zu sorgen.
3. Steuerflucht, gegen die von der Politik nichts getan, sondern die im Gegenteil noch legitimiert wird, ist der beste Beweis dafür. Fragwürdige Subventionen für die Automobilindustrie, Bankenrettung oder, gerade heute in der Corona Krise, fragwürdige Konzernrettungen unterstreichen das umso mehr, genauso wie verantwortungsloses und vorsätzliches Handeln gegen geltendes Recht von Ministern, wie z.B. in der Pkw-Maut-Affäre.
4. Steuerverschwendungen in Milliardenhöhe (BER = 7 Mrd., Gorch Fock = 125 Mio., Stuttgart21 = 4 Mrd., Hamburger Oper = 773 Mio. usw.) schaden nicht nur dem Ansehen eines ganzen Staates, sie belegen in überdeutlicher Weise deren Unfähigkeit, Verhältnismäßigkeit zu wahren. Dieses Geld fehlt an anderen, wichtigeren Stellen, zum Beispiel im Kampf gegen die Altersarmut
5. Der immer größer werdende Niedriglohnsektor, der in Verbindung mit einer Rentenquote von 48% zu Altersarmut führen muss, nutzt nur Konzernen und Wirtschaft. Die Menschen selbst bleiben als Opfer von Egoismus, Geld- und Machtgier zurück.
6. Eine Beitragsbemessungsgrenze ermöglicht es Arbeitgebern und Besserverdienenden sich aus der Solidaritätspflicht zu stehlen. Starke Schultern werden entlastet – zum Schaden der Allgemeinheit.

Wenn wir diese Zusammenhänge erkennen, muss ein Kernprogramm die Priorität haben, Altersarmut im gleichen Atemzug mit Lobbyismus, Korruption, Steuerflucht usw. zu bekämpfen und sich für soziale Verantwortung und Gerechtigkeit einzusetzen.

Genau das haben wir uns auf die Fahne und ins Kernprogramm geschrieben – wie keine andere Partei vorher. Und noch mehr :

Unser Parteiprogramm ist auch gleichzeitig unser Wahlprogramm,
denn wir stehen zu dem, was wir versprechen !

Und genau deshalb unterscheiden wir uns von allen Parteien.

Dafür stehen wir – das macht uns aus.
Das ist weder Links, Mitte oder Rechts,
das ist gut, schlicht und einfach SGV !

Ein Wort das immer wieder auftaucht und was bedeutet es eigentlich? Neoliberalismus.
Dazu ein Zitat von Manfred Julius Müller:

Heute versteht man den Neoliberalismus als Rückbesinnung auf den alten Liberalismus (Raubtierkapitalismus).
Neoliberal steht als Abwendung von der sozialen Marktwirtschaft. Der Staat gibt dem Kapital wieder die Zügel in die Hand, er fördert damit den Lohnabbau und die drastische Zunahme der prekären Arbeitsverhältnisse und Arbeitslosenzahlen. Der direkte Weg in die Altersarmut.

Wir von der SGV stellen fest, dass genau dies in Deutschland geschieht – über Parteigrenzen hinweg. Mit der Agenda 2010 wurde dieser Trend noch einmal verstärkt. Verantwortlich zeichnen sich die SPD und „Die Grünen“ als damalige Regierung, in Kooperation mit CDU/CSU in der Opposition. Zuschauer sind die heutigen Oppositionsparteien – ohne etwas zu ändern.

• Rentenquote Arbeitnehmer z.Zt. = 48% >>>Tendenz = 40%
• Reallohn inflationsbereinigt seit 1980 bis 2018 = -15%
• Abbau von Sozialleistungen (siehe Hartz IV)
• Niedriglohnsektor wuchert und breitet sich aus
• 11 Millionen Renten unter 900€
• Altersarmut, Kinderarmut, Obdachlosigkeit steigen und steigen

Es braucht eine neue starke Kraft um diesen Trend umzukehren.

Zur Zeit sieht es so aus :

• durchschnittliche Pension Bundesbeamte 2019  ……… 3.160€
• durchschnittliche Rente Arbeitnehmer 2019  …………… 1.320€
• durchschnittliche Rente Arbeitnehmerinnen 2019 ……… 940€
• Pensionsquote im Verhältnis zum Verdienst ……………….. 71%
• Rentenquote im Verhältnis zum Verdienst ………………….. 48%

Nur eine starke neue Kraft kann für Solidarität und Gerechtigkeit sorgen,
den Bürger wieder in den Fokus nehmen und Veränderungen herbeiführen :

Unglaubliche Ungerechtigkeit entgegen den Grundsätzen eines Rechtsstaates, in dem die Gleichbehandlung der Bürger schon in der Verfassung verankert ist – so regieren die etablierten Parteien heute.

Solidarität und Gerechtigkeit sieht anders aus.

Das muss sich ändern und darum braucht es uns !!