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Von Straßen und Wegen

Ein Artikel von Manfred Weih (05.2021)

Die Infrastruktur eines Landes setzt sich aus vielen Bereichen zusammen. Aber ganz gleich, ob es sich nun um Fuß-, Rad- oder Wanderwege, um Autobahnen oder örtliche Straßen, Schienen-, Wasser- oder Luftwege handelt – jeder Weg muss sich in einem ordnungsgemäßen Zustand befinden und er muss sicher sein. Selbst Transportwege für Energie und Daten unterliegen dieser Prämisse.

Die Aufgabe eines Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur ist es, das Verhältnis von Neubau, Instandhaltung und Sanierung im Einklang zu halten, zukunftsorientiert zu planen und zugleich sparsam und sinnvoll mit den vom Bürger zu Verfügung gestellten Steuermitteln umzugehen. Dabei darf natürlich der Umwelt- und Naturschutz nicht außer Acht gelassen werden.

Doch konzentrieren wir uns erst einmal auf das größte Transportnetz für Personen und Güter, das Wege- und Straßennetz, welches für die über
53 Mill. in Deutschland gemeldeten Fahrzeuge vorhanden ist und zusätzlich unsere Besucher aus dem Ausland mit ihren Fahrzeugen aufnehmen muss.

Dazu vorab ein paar Zahlen :

Deutsches Straßenverkehrsnetz  (Stand 1.01.2020)^[1][2]

Die Lebensader eines Staates stellt in einer funktionierenden Infrastruktur das Straßennetz dar. Dieses ist nicht nur für fortschreitende Entwicklung von Industrie und Wirtschaft bedeutsam, sondern auch im privaten Bereich ausschlaggebend für Zufriedenheit und Wohlstand.

Durch ständigen Neu- und Ausbau, sowie die (versuchte) Instandhaltung unserer Verkehrswege, besitzen wir in Europa das drittgrößte Straßennetz, belegen aber in Bezug auf die Qualität der Straßen lediglich Platz 12. Die Versäumnisse der Politik in der Vergangenheit trugen maßgeblich dazu bei, dass dieser desolate Zustand der Wirtschaft, aber auch dem einfachen Bürger Milliardenschäden verursachen.

Dies zu ändern ist eine der wichtigsten Aufgaben in Bezug auf Verkehr und Infrastruktur.

Dabei spielt die Qualität der vorhandenen Wege und Straßen aber eine übergeordnete Rolle, da so auch die größte mögliche  Sicherheit gewährleistet werden kann.

Heute sieht die Situation leider anders aus.

Bei seinen Fahrten stellt jeder Berufskraftfahrer immer wieder fest, dass offensichtlich im Bereich Infrastruktur und Verkehrsplanung es an der notwendigen Fachkenntniss und dem Weitblick fehlt.

Baustellen, die eingerichtet werden, obwohl noch nicht mit den Arbeiten begonnen wird.
Kilometerlange Einschränkungen, obwohl nur auf verhältnismäßig wenigen Metern wirklich gebaut wird.
Baustellen, die eingerichtet bleiben, obwohl die Arbeiten schon abgeschlossen sind, aber von offizieller Stelle noch nicht abgenommen wurden.

Und, was noch viel unverständlicher zu sein scheint, Baustellen, die wieder eingerichtet werden, obwohl kurz vorher die Arbeiten schon abgeschlossen waren.

Oder Autobahnabschnitte, die bereits fertig gestellt, wenige Wochen später wieder eingerichtet von Neuem umgebaut werden.

Es klingt unglaublich und ist doch wahr: An der A3 muss 2020 ein gerade erst für viele Millionen Euro errichteter Lärmschutzwall wieder komplett abgetragen und neu aufgebaut werden. Erst durch Probebohrungen wurde das wahre Ausmaß des Pfuschs deutlich. ^[1][2]

Es kann nicht angehen, dass an einer Autobahn jahrelang immer wieder derselbe Abschnitt aus- und umgebaut wird. Siehe AB-Kreuz Nürnberg Ost (A9) oder Kreuz Fürth/Erlangen auf der A3.

Oder gar Baustellen, die zwar eingerichtet oftmals den Verkehr aus unersichtlichen Gründen behindern, um dann wieder abgebaut zu werden, ohne dass auch nur ein Handschlag getan wurde. Überall in Deutschland das gleiche Bild.

Baustellen, bei denen man gar nicht mehr weiß, wann sie begonnen wurden und auf denen kein Arbeiter zu sehen ist.
Von einer durchdachten Planung kann hier keine Rede sein. Offensichtlich weiß „die rechte Hand“ oftmals nicht, was „die linke Hand“ macht oder plant.

Hier das Kreuz Nürnberg/Erlangen (A73). Man sieht noch die alten Wege. Ein Prestigeprojekt ?

Was einen Autofahrer aber komplett an einer vernünftigen Planung zweifeln lässt ist, dass oftmals Autobahnabschnitte gesperrt werden, der Verkehr auf ausgewiesene Umleitungen gelenkt wird und man dann feststellt, dass die Umleitungen dem Aufkommen nicht gewachsen sind. Oder man bewegt sich auf Umleitungen, auf denen ebenfalls gebaut wird, was oftmals wieder eine Umleitung notwendig macht. Zudem sind die Umleitungen in den meisten Fällen nur unzureichend ausgeschildert oder nicht eindeutig. Was dies bedeutet dürfte eindeutig sein : Kilometerlange Staus, verstopfte Straßen, ein nicht unerheblicher Zeitverlust, Umweltverschmutzung mögen hier nur als Beispiel dienen.

Als nächstes darf nicht unerwähnt bleiben, dass es an deutschen Bundesautobahnen und Fernstraßen erheblich an Parkplätzen mangelt. Rund 100.000 Parkplatz suchenden Fahrern von Lastkraftwagen stehen lediglich ca. 70.000 Parkmöglichkeiten gegenüber. Viel zu wenig, um die gesetzlichen Pausen- und Ruhezeiten einhalten zu können. Es nutzt nur wenig die Verantwortung dafür auf private Investoren abzuschieben, die abseits der Autobahnen kostenpflichtige Parkplätze anbieten, da der Berufskraftfahrer als Geringverdiener auf diesen Kosten sitzen bleiben wird.
Dabei gehören Berufskraftfahrer einer Berufsgruppe an, die auf der einen Seite zur Aufrechterhaltung unseres Lebens unabdingbar sind, auf der anderen aber mehr als andere Berufsgruppen reglementiert werden. Man zwingt sie die gesetzlichen Auflagen zu erfüllen, gibt ihnen aber nicht die Möglichkeit, um dies auch angemessen umsetzen zu können. Auch die Versorgung mit den Artikeln des täglichen Gebrauchs läßt immer weiter nach, Toiletten und Waschräume sind Mangelware. Auch in diesem Bereich besteht Nachholbedarf, der in die Planung des Verkehrswegenetzes aufgenommen werden muss.

Die extra eingerichtete Bundesanstalt für Güterkraftverkehr (BAG) kontrolliert mit strengen Auge die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen. Glaubt man den Schilderungen von Berufskraftfahrern, dann vorwiegend Lastkraftwagen deutscher Speditionen. Ein Beamter der BAG danach befragt gab sinngemäß zur verstehen, dass dies gut möglich wäre, gäbe es dann in der Regel keine Verständigungsprobleme. Auf die Frage, ob er dies als Fair erachtet, antwortete er nur mit einem Schulterzucken. Unserer Meinung nach muss ein System gefunden werden, bei dem auch die Fahrer der verschiedenen Staaten gleich behandelt werden.

Was sich hier schnellstens ändern muss

Verkehrsplanung gehört in jeder Beziehung in die Hände von Fachleuten mit entsprechender Erfahrung; Menschen, die sich auch der enormen Verantwortung ihrer Aufgabe bewusst sind; die mit Weitblick zukunftsorientiert unser Straßennetz wieder in einen vernünftigen Zustand bringen und gleichzeitig geeignete Maßnahmen treffen, die für eine Langlebigkeit unumgänglich sind.

Nach dem Bau kommt die Pflege

Es reicht aber nicht Straßen zu erneuern oder zu sanieren. Die Haltbarkeit, eine hohe Qualität der Materialien und eine vernünftige Nutzung senken nicht nur Kosten, sondern verringern Unfälle, Baustellen und Staus, sorgen für ein flüssiges Vorankommen.

Hierzu gehört die Entwicklung von neuen, innovativen Straßenbelägen und eine Reduzierung der Belastung. Letzteres wird erreicht durch die Einführung einer generellen Geschwindigkeitshöchstgenze, die 140 km/h nicht überscheiten sollte. Bringt man dann noch den Güterverkehr vermehrt auf die Schiene verlängert sich die Lebensdauer proportional.

Pflege der Straßen kostet viel Geld. Auch Reparaturen und Neubauten müssen bezahlt werden. Deutschland ist ein Land für Durchreisende, die unsere Straßen und Wege benutzen, ohne für ihren Unterhalt aufzukommen. Viele Länder haben es uns vorgemacht. Österreich, Schweiz, Frankreich, Spanien, Italien – überall muss man für die Benutzung von Straßen und Wegen bezahlen. Manchmal nur für Autobahnen und Schnellstraßen, in der Schweiz zum Beispiel für jeden Meter, den man dort mit dem Auto, zumindest mit einem LKW, fährt. Die Kontrollen sind stark, die Strafen bei Vergehen hoch.

Bis Dato hat Deutschland sich durch die EU gängeln lassen. Bezahlen dürfen wir, aber ebenso Mautgebühren erheben dürfen wir nicht. Mit der gleichen Begründung, mit der die PKW-Maut abgelehnt wurde, kann hier auch die in den übrigen Staaten geforderte Maut abgelehnt werden. Im Moment werden deutsche Autofahrer diskriminiert.

Fehler der Vergangenheit dürfen sich nicht wiederholen

Man hat es erlebt im Bezug auf die Lkw und Pkw-Maut.
Bereits wenige Wochen nach der Einführung der LKW-Maut im Jahr 1990 wurde das Projekt von der EU gestoppt, da es gegen EU-Recht verstieß. Erst nach langen und zähen Verhandlungen wurde ein Kompromiss gefunden, der den Steuerzahler bis heute mehrere Milliarden gekostet hat.
Für die Erhebung der Maut wurde im März 2002 extra die Firma Toll Collect gegründet. Ein Gemeinschaftsunternehmen der Deutschen Telekom (45% Gesellschafteranteil), Daimler (45 %) und der französischen Vinci-Gruppe über die Tochter Cofiroute (10%). Diese Firma erhielt den Zuschlag des Verkehrsministeriums, obwohl andere Unternehmen mit wesentlich größerer Erfahrung und effektiveren Methoden sich beworben hatten. Dass hier zwei deutschen Großunternehmen eine zusätzliche Einnahmequelle zugeschanzt wurde, dürfte auf eine umfangreiche Lobbyarbeit zurückzuführen sein. Eine Überprüfung der im Raum stehenden Vorwürfe wurde nie eingeleitet.

Obwohl der richtige Gesetzgebungsprozess noch nicht begonnen hat, d.h. es ist noch möglich, dass sich die vom Ministerium vorgeschlagenen Sätze ändern werden, ist, wie die deutschen Medien berichten, die Wahrscheinlichkeit, dass die Regierung andere als die im Gutachten empfohlenen Raten einführt, gering. Also wird wieder beschlossen, obwohl man gar nicht weiß, ob es so genehmigt wird. Mit Sicherheit mit hohen Beraterkosten.

Genau die gleichen Fehler, wie seinerzeit Verkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) machte, machte vor kurzem Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, als er trotz der ablehnenden Ankündigung der EU im Bezug auf die Pkw-Maut noch vor einer rechtlich bindenden Entscheidung aus Brüssel Verträge unterschrieb, die den beteiligten Unternehmen Schadensersatz in Millionenhöhe einbrachten, ohne dass sie auch nur einen Finger dafür krümmen mussten. Gebeutelt wurde hier aber wieder nur der Steuerzahler.

Das umliegende Ausland zeigt Deutschland wie es geht. Binnen kürzester Zeit werden Straßen erneuert. Es wird Tag und Nacht gearbeitet, 7 Tage in der Woche, nur um die Behinderungen so gering wie möglich zu halten. Oftmals geschieht das an einem Wochenende, an dem der Verkehr nur gering ist, oder sogar über Nacht.  Davon können Deutschlands Autofahrer nur träumen.

Wir von der SGV wollen auch Missstände im Straßenverkehr angehen und allen Autofahrern wieder eine freie und sichere Fahrt, nicht nur auf den Autobahnen, verschaffen.

Hier vernünftige Veränderungen durchzusetzen ist unser Ziel und der Vorsitzende für Verkehr und Infrastruktur bei der SGV, Manfred Weih, steht dafür ein. Schnellere Abwicklung beim Straßenbau, Verkehrsplanung mit Weitblick, Schonung der Umwelt, besseren Verkehrsfluss in allen Situationen. Dies sind die Kernpunkte unserer Arbeit.

Der Verkehr in Deutschland muss vernünftig rollen !

^[1] https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/infrastruktur-statistik.html
^[2] https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/StB/laengenstatistik-2020.pdf?__blob=publicationFile
^[3] https://www.nordbayern.de/region/millionen-in-sand-gesetzt-autobahn-larmschutz-in-franken-abgerissen-1.10981594
^[4] https://www.br.de/nachrichten/bayern/laermschutzwall-bei-geiselwind-erneuerung-dauert-mehrere-monate,STxoJjb