Diese sollten unserer Meinung nach als erstes gelöst, um Solidarität und Gerechtigkeit wiederherzustellen.

Der Mut zu Veränderungen ist dabei die treibende Kraft. 

Nur wenn eine Gesellschaft solidarisch, rücksichtsvoll und gerecht miteinander umgeht, hat sie die innere Stärke, etwas Positives zu schaffen. 

Die Kernthemen, die Sie hier sehen, müssen unserer Meinung nach umgesetzt werden, um das Auseinanderdriften unserer Gesellschaft zu stoppen und umzukehren. 

Damit erreichen wir, dass Arbeit wieder lohnenswert und Leben wieder lebenswert wird.

Die heutige politische Landschaft hat bewiesen, dass sie nicht nur in diesem Punkt versagt.
Die Wünsche und Begierden, die Sorgen und Nöte der Bürger treten immer weiter in den Hintergrund, Machtgier und eigene Interessen immer stärker in den Fokus der Politiker, denen es an Qualifikation, Feinfühligkeit und Weitblick fehlt.

Darum braucht es eine neue starke Kraft, die Prioritäten setzt und ihr gestecktes Ziel konsequent und kompromisslos umsetzt.

Wenn man als großes Kernthema die Bekämpfung der Armut unserer Mitbürger, speziell der Altersarmut hat, muss man kausale Zusammenhänge verstehen. Nur so kann man das Problem effektiv bekämpfen:

1. Alle Regierungen nach dem sogenannten Wirtschaftswunder haben die soziale Ungerechtigkeit nicht verhindert oder bekämpft, sondern immer mehr gefördert. Die Agenda 2010 initiiert durch SPD/Die Grünen, unter Mitarbeit der Opposition CDU/CSU und Unterstützung durch FDP, PDS (heutige LINKE) hat dies unter den Augen von Gewerkschaften und Sozialverbänden extrem verstärkt. Seitdem gibt es nur Flickschusterei und keine Konzepte, um die soziale Spaltung der Gesellschaft in allen Bereichen zu verhindern.
2. Der heute praktizierte Lobbyismus, der in der Pandemie-Zeit so richtig deutlich und für alle ersichtlich wurde, ruft in dieser extrem negativen Form zu Korruption und Machtmissbrauch auf und führt dazu, dass Politik fast ausschließlich für die Interessen von Politikern, Reichen und Wirtschaft agiert, anstatt für soziale Gerechtigkeit zu sorgen. 
3. Steuerflucht, gegen die von der Politik nichts getan, sondern die im Gegenteil noch legitimiert wird, ist der beste Beweis dafür. Fragwürdige Subventionen für die Automobilindustrie, Bankenrettung oder, gerade heute in der Corona Krise, fragwürdige Konzernrettungen unterstreichen das umso mehr, genauso wie verantwortungsloses und vorsätzliches Handeln gegen geltendes Recht von Ministern, wie z.B. in der Pkw-Maut-Affäre. 
4. Steuerverschwendungen in Milliardenhöhe (BER = 7 Mrd., Gorch Fock = 125 Mio., Stuttgart21 = 4 Mrd., Hamburger Oper = 773 Mio., Kriegsfolgen und Unterstützung kriegsführender Staaten = ca. 1 Bill. usw.) schaden nicht nur dem Ansehen eines ganzen Staates, sie belegen in überdeutlicher Weise deren Unfähigkeit Verhältnismäßigkeit zu wahren. Dieses Geld fehlt an anderen, wichtigeren Stellen, zum Beispiel im Kampf gegen die Altersarmut
5. Der immer größer werdende Niedriglohnsektor, der in Verbindung mit einer Rentenquote von 48% und einem viel zu niedrigen Mindestlohn zu Altersarmut führen muss, nutzt nur Konzernen und Wirtschaft. Die Menschen selbst bleiben als Opfer von Egoismus, Geld- und Machtgier zurück.
6. Eine Beitragsbemessungsgrenze ermöglicht es Arbeitgebern und Besserverdienenden sich aus der Solidaritätspflicht zu stehlen. Starke Schultern werden entlastet - zum Schaden der Allgemeinheit.

Wenn wir diese Zusammenhänge erkennen, muss dieses Kernthema die Priorität haben, Altersarmut im gleichen Atemzug mit Lobbyismus, Korruption, Steuerflucht usw. zu bekämpfen und sich für soziale Verantwortung und Gerechtigkeit einzusetzen.

Genau das haben wir uns auf die Fahne geschrieben - wie keine andere Partei vorher - und auch schon ein sozial ausgewogenes und für alle Betroffenen gerechtes, vorallem auch auf lange Sicht finanzierbares Konzept ausgearbeitet.

Und noch mehr :

Unser Parteiprogramm ist auch gleichzeitig unser Wahlprogramm,
denn wir stehen zu dem, was wir versprechen !

Und genau deshalb unterscheiden wir uns von allen Parteien.

Wir benötigen aktive Mitstreiter, denn sie bilden als Mitglieder die Basis, auf die wir die Zukunft Deutschland, unsere Partei und unser Wirken aufbauen.

Bei uns können Sie etwas bewegen und sich aktiv einbringen, um solidarisch daran zu arbeiten, die bestehenden Probleme gerecht zu lösen - so, wie wir uns Veränderung auf die Fahne geschrieben haben. 
Nur wenn wir sehr viele werden können wir es gemeinsam schaffen. 

Eine Mitgliedschaft könnt Sie gleich hier beantragen:

>>>  Zum Aufnahmeantrag hier klicken  <<<

Der Aufnahmeantrag kann direkt am PC ausgefüllt und gespeichert werden.
Dann noch ausdrucken, unterschreiben und an uns abschicken.
Ihr erhaltet dann in Kürze eine Nachricht von uns.

Im Angesicht der ständig steigenden Altersarmut im Rentenalter ist es erforderlich, das heute praktizierte Renten-, Kranken- und Sozialsystem durch ein sozialverträgliches und solidarisch finanziertes System zu ersetzen.

Unser Konzept sieht daher, einfach ausgedrückt, unter anderem vor:

1. Alle Personen mit eigenem Einkommen zahlen einen prozentualen Beitrag vom Einkommen in die gesetzliche Renten- und Krankenversicherung ein.
   Dazu gehören auch Politiker, Beamte, Selbstständige, usw.
2. Die Beitragsfreigrenze, die es Besserverdienern ermöglicht sich aus dem Sozialsystem auszuklinken, wird abgeschafft.
3. Es wird eine Mindest- oder, besser ausgedrückt, eine Grundrente in einer festen Höhe geben, die jedem Arbeitnehmer in Deutschland zusteht, ganz gleich wieviel er in den Jahren eingezahlt hat. Angedacht sind hier 1.250€ netto.
4. Zu dieser Grundrente soll als Würdigung der Lebensarbeitsleistung ein Zuschlag von 2% der Grundrente pro Lebensarbeitsjahr gezahlt werden, selbstverständlich ebenfalls Steuer- und Abgabenfrei.
5. Die Gelder der gesetzlichen Rentenversicherung sollen per Gesetz zweckgebunden werden, damit der „Griff in die Rentenkasse“ durch die Politik unterbunden wird. Die Zweckentfremdung von Mitteln der Rentenkasse wird so verhindert.

..... und vieles andere mehr !

>>>  Hier könnt Ihr das komplette Konzept einsehen  <<<

Der heutige durch Agenda 2010 gepushte Niedriglohnsektor mit Lohndumping führt in Verbindung mit der immer niedrigeren Rentenquote zur Armut und in Folge zur Altersarmut. Das muss gestoppt werden. 

Von daher schlagen wir vor :

• Einführung des von uns ausgearbeiteten solidarischem Rentensystems.
• Der Mindestlohn bei Vollbeschäftigung muss in seiner Höhe nicht unerheblich über einem Existenzminimum liegen, sodass ein Arbeitnehmer bei Vollzeit soviel Lohn erhält, um seine Familie wieder unterhalten und versorgen zu können. Angedacht sind hier zur Zeit ca. 15,00 € brutto, was bei Ø 174 Std./Monat einem Bruttolohn von 2.610,00€ entsprechen würde.
• Die Anzahl der Personaldienstleister muss auf ein überschaubares Maß begrenzt, deren Tätigkeit staatlich kontrolliert werden.
• Leiharbeit darf nurnoch im ursprünglichen Sinn und auf eine relativ kurze Zeitspanne, die sich aus einem Sachgrund ergibt, genehmigt werden.
• Die Entlohnung des ausgeliehenen Arbeitnehmers darf nicht niedriger sein wie die Entlohnung der Person, die ersetzt wird. 
• Der Schutz des Leiharbeitnehmers, insbesondere bei Kündigungen, muss den üblichen Regularien angepasst werden.
• Die Sozialhilfe in der heutigen Form (Hartz IV bzw. Bürgergeld) muss abgeschafft und durch ein sozialverträgliches System ersetzt werden.
• Wiederaufleben und Neustrukturierung des sozialen Wohnungsbaus muss bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen

und anderes mehr !

Voraussetzung für ein gerechtes und auch gleichberechtigtes Zusammenleben ist, unter anderem, eine gerechte Steuerpolitik mit einer durchsichtigen und für alle erkennbaren und verständlichen Struktur.

Eine faire Besteuerung von internationalen Konzernen, die in Deutschland Umsätze tätigen, wie z.B. Amazon, Appel, Starbucks, Facebook, Nike, Google und viele andere mehr, ist dafür unabdingbar erforderlich.
Wer florierende Geschäfte in der internationalen Wirtschaft macht, hat auch die Pflicht, sich an der Finanzierung unserer Gemeinwesen zu beteiligen, die diese Geschäfte überhaupt erst möglich machen. Dies gilt natürlich für alle Länder und nicht nur für Deutschland. Diese Konzerne müssen sich einem fairen Wettbewerb mit den Unternehmen stellen, die ehrlich ihre Steuern entrichten - unter gleichen Bedingungen.

Es müssen mit aller Konsequenz Schlupflöcher geschlossen werden, um gerechte Steuereinnahmen zu erzielen.
Wenn nötig zählt auch eine Pauschalbesteuerung solcher Unternehmen für Umsätze am deutschen Markt dazu, denn vor allem Kleinunternehmen werden bei unklaren Zahlen vom Finanzamt geschätzt und zur Kasse gebeten.

Es muss endlich Gerechtigkeit geschaffen werden.

In Europa fehlen durch Steuerflucht pro Jahr zusammen 1.000 Milliarden €.
Auf Deutschland umgelegt sind das etwa 150 bis 200 Milliarden €. 
Es wird von allen Parteien seit zig Jahren darüber gesprochen - aber nichts passiert. Das resultiert in fehlenden Steuergeldern, die dann von der Allgemeinheit, aus anderen Haushaltstöpfen aufgebracht werden müssen.
Dieses unsolidarische Verhalten muss beendet werden. 

Ein entsprechendes Konzept wird zur Zeit ausgearbeitet.
Hierfür benötigen wir noch aktive Mitstreiter, die mit Ideen und Vorschlägen ihren Teil dazu beitragen !

Überwachung und Verhinderung von unnötigen staatlichen Ausgaben, oft als Steuerverschwendung bezeichnet, ist ein hochbrisantes Thema, von dem wir uns aber nicht abschrecken lassen.

Es gehört zu den Aufgaben einer Regierung, die Ausgaben auf einem erträglichen und finanzierbaren Maß zu halten. Steuerverschwendungen sind ebenso zu vermeiden, wie unkontrollierbare Steigerungen bei Steuern und Abgaben. Welche Ausmaße so etwas annehmen kann zeigen uns Beispiele, wie die Sanierung der Gorch Fock, der Bau des Flughafens BER und viele andere mehr. 

Darum schlagen wir vor:

1. Die Verschwendung von Steuergeldern in Behörden und Ministerien gesetzlich zu unterbinden.
2. Die Ermittlungsbehörden zu verpflichten bei Verdacht Ermittlungen aufzunehmen, ungeachtet einer eventuellen Immunität auf Grund eines politischen Amtes.
3. Auch ohne sachlichen Hinweis müsste in solchen Fällen ermittelt, in denen Ausgaben einen vorher vereinbarten Wert erheblich überschreiten.
4. Vorsätzlich oder grob-fahrlässig unsinnig ausgegebene Steuergelder sollen per Gesetz zurückgefordert werden und sollen dann in einen Strukturfond fließen, der diese Gelder sinnvoll und zielorientiert dort einsetzt, wo sie am nötigsten gebraucht werden.
5. Die Verantwortlichen müssen konsequent ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden. Persönliche Haftung darf nicht ausgeschlossen sein.
6. Konsequente Vermeidung von Beraterverträgen mit überzogenen Honoraren. 

Ziel der Volksvertreten muss es sein, die Ausgaben des Staates so zu gestalten, dass Bürger und Unternehmer durch die notwendigen Steuern und Abgaben nicht mehr als unbedingt erforderlich belastet werden.

Auch hierzu muss noch ein tragfähiges Konzept ausgearbeitet werden. Mitstreiter mit Ideen und Vorschlägen sind erwünscht !

Die Bundeswehr in ihrer heutigen Form ist weder zeitgemäß, noch verfügt sie über die Voraussetzungen, um der ihr zugedachten Rolle gerecht zu werden. Es fehlt an Fachpersonal, eine Wehrpflicht besteht nicht, das Equipment ist unzureichend und von schlechter Qualität. Zudem entwickelt sich die Personalstruktur zum Schmelztiegel verschiedenster politischer Ausrichtungen.

Hier bedarf es einer grundlegenden und umfangreichen Umstrukturierung - einer kompletten Neuorientierung.
Wir befürworten die Umwandlung einer nicht einsatzfähigen Kampftruppe in eine auf dem neusten Stand der Technik ausgestattete schnelle Hilfstruppe im medizinischen Bereich, die nicht nur im Ausland, sondern auch bei Bedarf im Land selbst eingesetzt werden kann.

Dazu schlagen wir vor :

• Sanitätsschiffe an Stelle von Zerstörer, Fregatten, oder Korvetten
• Krankentransportfahrzeuge statt Panzern
• Rettungshubschrauber als Ersatz für Jagdbomber und Co.
• Mobile Lazarette, die sich bei Bedarf zu kompletten flexiblen Krankenhäusern (Containerbauweise) zusammenstellen lassen
• Bergungsfahrzeuge, Minenräumgeräte, Planierraupen, Brunnenbohrfahrzeuge, Containertransportfahrzeuge usw.
• die Einführung eines humanitären Sozialjahres mit gezielter Ausbildung in medizinischen- und pflegerischen Bereichen
• Koordinierung zwischen Bundeswehr, THW und sozialen Verbänden mit Schwerpunkt Krankentransport, Pflege und medizinische Hilfe
• Erklärung der Souveränität und uneingeschränkten Neutralität Deutschlands gegenüber anderen Ländern

Angedachte Einsatzgebiete Weltweit und Inland :

• Kriegsgebiete (in gesicherten neutralen Bereichen)
• Naturkatastrophen (Erdbeben, Überschwemmungen, Vulkanausbrüchen, Flächenbränden usw.)
• zur medizinischen Versorgung der Bevölkerung (Pandemien, medizinische Notversorgung usw.)

Eine entsprechende Gesetzevorlage muss noch ausgearbeitet werden.
Darum auch hier wieder der Aufruf an aktive Mitstreiter sich aktiv zu beteiligen.