Am Anfang war der Gedanke

Als Geburtsstunde für unser Handeln ist wohl der Augenblick zu betrachten, an dem wir den unseligen Brief von der Rentenversicherung aus dem Postkasten holten, der uns über den Versicherungsverlauf und die zu erwartende Rente informieren sollte. Was wir da erfuhren informierte nicht, es schockierte. Das Interesse zum Thema "Altersarmut" war geweckt und wollte gestillt werden.

Vom ersten Schrecken erholt machten wir uns gleich auf die Suche nach einer Möglichkeit, uns und Anderen zu helfen, eine Veränderung im offensichtlich fehlerhaften System zu finden.

Im Zuge unserer Recherchen zum Thema Altersarmut stießen wir auf einige Iniatoren mit gleichem Ziel, aber unterschiedlichen Wegen. Nach kuzem "umschauen in der Szene" beteiligten wir uns an Mahnwachen, um so Stimmen in der Bevölkerung zu finden. Sehr schnell stießen wir auf Widerstand, der nicht nur politischer Natur war. Damit hatten wir nicht gerechnet. Menschen, die aus unerfindlichen Gründen verhindern wollten, dass Rentner aus der Altersarmut in einen würdigen Lebensabend wechseln können ?
Ja, sowas gab es wirklich und es waren nicht wenige. Protestierende wurden angefeindet, als Rechtsradikale beschimpft, eingekesselt, ja sogar körperlich attackiert. Für uns unfassbar. Nein, dies war für uns nicht der richtige Weg.

Auch der Versuch über die politische Arbeit in einer etablierten Partei etwas zu erreichen wurde schon nach kurzen, aber intensivem Informationsaustausch verworfen.

Die einhellige Erkenntnis - etwas Neues muss her.

So entstand der Gedanke, eine eigene Partei zu gründen, um, ohne erst eingefahrene Bahnen der Parteiführung überwinden zu müssen, die Veränderungen im Land herbeiführen zu können, die uns vorschwebten.

Bei unseren Recherchen zum Thema Altersarmut, auf das wir unseren Fokus gesetzt hatten, stießen wir schon bald auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, welches sich mit der Besteuerung der Renten und Pensionen befasste. Hatte das BVerfG in der Vergangenheit Vergleiche zwischen Pensionen und Renten mit der Begründung abgewiesen, es handele sich bei diesen Vorsorgesystemen um zwei unterschiedliche, wurden hier eben diese Systeme zur Altersversorgung als Gleich dargestellt.

Der Gleichheitsgrundsatz, der in Artikel 3 GG verankert ist und unter anderem auch dem Diskriminierungsverbot als Grundlage dient, besagt, dass zwei Gleiche nicht ungleich, zwei Ungleiche nicht gleich behandelt werden dürfen. Und genau darauf basiert unsere Klage. Diesen Weg ist bis Dato noch niemand zuvor gegangen.

 

März 2021

 

Mai 2021