Der erste offizielle Parteitag der SGV am 27.01.2021 war als Präsenzveranstaltung geplant, doch auf Grund der besonderen, durch die Pandemie verursachten Situation, wurde sie aus Rücksicht auf die Gesundheit der Teilnehmer als Onlineveranstaltung durchgeführt.
Pünktlich um 10 Uhr eröffnete das Gründungsmitglied, Dieter Jakobs, den Parteitag und hieß alle Teilnehmer willkommen.
Nachdem der in der Gründungssitzung gewählte kommisarische Vorstand entlastet wurde, erfolgte als erstes die Ernennung des für die bevorstehenden Wahlen erforderliche Wahlleiters, Dietmar Müller.
Der Wahlleiter führte dann die geheimen Wahlen zu den nachstehenden Ämtern durch und benannte gleich nach der entsprechenden Wahl die Gewinner.

In den Vorstand der Bundespartei wurden gewählt :

Zuständig für nachstehende Ressourcen wurden zudem als Vorsitzende gewählt :

Als Revisoren wurden ebenfalls nach geheimer Wahl Ingo Fydrich und Angelika Ehret benannt.

Alle gewählten Personen nahmen die Wahl an und bedankten sich für das in sie gesetzte Vertrauen.

Im folgenden wurden die Vorsitzenden der Landesverbände gewählt, auch hier durch geheime Wahl:

Für Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt konnten die Vorsitzenden noch nicht benannt werden, da die Gründung der Landesverbände in diesen Bundesländern noch nicht erfolgte.

Folgende Beschlüsse wurden einstimmig angenommen:
Das Parteiprogrammes mit seinen Kernzielen ,
die Parteisatzung und
der Beschluss über die Mitgliedsgebühren wurde für dieses Jahr genehmigt.
Diese betragen für Einzelmitglieder 12,00€, für die Familienmitgliedschaft 20,00€ sowie als Jugendbeitrag (18 – 21 Jahre) 6,00€ im Jahr.
Desweiteren wurde festgelegt, dass die Beiträge jedes Haushaltsjahr neu festgelegt werden. Eine Erhöhung soll, über die Jahre hinweg gesehen, schrittweise bis zu einem Höchstbetrag von 60,00€ für Einzelmitglieder, 90,00€ für Familien- und 30,00€ für eine Jugendmitgliedschaft im Jahr erfolgen. Bei Mitgliedern mit stark angespannter finanzieller Situation könnte der Beitrag angepasst werden.

Einen Termin für den nächsten Parteitag wurde noch nicht festgelegt. Dieser soll flexibel gestaltet werden. Zwar wird eine Präsenzveranstaltung in Betracht gezogen, aber dies wird die dann vorherschende Situation beeinflussen.

Im Anschluss wurde den anwesenden Mitgliedern nochmals das "Konzept zur Bekämpfung von Altersarmut" vorgestellt und dazu die einzelnen Punkte erörtert. Bernhard Steffen beantwortete bestehende Fragen und gab bereitwillig sachkundige Auskunft.

Nach über 6 Stunden wurde der Parteitag offiziell beendet. Wir freuen uns schon auf die nächste Zusammenkunft.

Wir erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit, doch die Wahrheit ist es allemal.

Unsere momentane Regierung hatte die schwere Aufgabe, sich einer in dieser Form noch nie dagewesenen Krise zu stellen.
Ihrer Meinung nach wurden dabei von den Entscheidungsträgern keine Fehler gemacht.

Natürlich muss eine Regierung reagieren, Maßnahmen ergreifen um die Bevölkerung vor Schaden zu schützen.
Doch war dies wirklich so fehlerlos, wie man behauptet ?

Hier eine Chronologie und unsere Meinung zu den Vorgängen:
 

Fakt :

Bereits im Jahr 2012 wurde die Regierung von Analysten informiert, dass es in naher Zukunft zu pandemieähnlichen Erkrankungen kommen würde. Zu diesen Berichten gehörten auch sogenannte Verlaufsszenarien, die aufzeigten, wie und in welchem Zeitraum sich ein Virus verbreiten würde.

Fehler Nr. 1

Die Berichte wurden gelesen, registriert und abgeheftet. Einen Handlungsbedarf erkannte man nicht.

Unsere Meinung :

Schon damals hätte man aufhorchen müssen. Eine Regierung, die mit Weitblick und Sachverstand ihre Aufgabe erfüllen will, hätte hier Handlungsbedarf erkennen müssen. Es wäre notwendig gewesen, Notfallpläne auszuarbeiten und auch ansonsten Vorsorge zu treffen, damit man im Ernstfall einer Gefahr oder auch nur einer Bedrohung mit geeigneten Mitteln entgegentreten kann.

Was hat die Regierung statt dessen getan ?

Sie hat die Privatisierung des Gesundheitswesens vorangetrieben und so die flächendeckende und dringend erforderliche Gesundheitsversorgung ihrer Bürger leichtsinnig aufs Spiel gesetzt.

Fakt :

Schon kurz nach Ausbruch der Pandemie wurde klar, dass die anfällige Gruppe für eine Erkrankung die der älteren Menschen mit Vorerkrankungen war. Das bedeutet, dass hier die meisten Todesopfer zu erwarten waren, woraus zu schließen war, dass genau hier, in Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern im besonderen Maße Schutzmaßnahmen getroffen werden müssten.

Fehler Nr. 2

Zuerst wurde die Pandemie verharmlost, die eigentliche Gefahr heruntergespielt. Es wurden Hygieneregeln aufgestellt, von denen angeraten wurde Gebrauch zu machen. Es wurde empfohlen auf einen ausgedehnten Impfschutz zu achten. Verpflichtende Schutzmaßnahmen wurden nicht erlassen. Das von Jens Spahn favorisierte „Open-House-Verfahren“ kostete den Steuerzahler eine Summe, die noch nicht beziffert werden kann.

Unsere Meinung :

Es fehlt nach wie vor an Schnelltests, FFP2 Masken, Schutzkleidung und klaren, verständlichen sowie nachvollziehbare Richtlinien. Versagen der Verantwortlichen auf ganzer Linie.

Fakt :

Nachdem man sich selbst eingestehen musste, dass sowohl „aussitzen“ als auch „herunterspielen“ das Problem nicht löst, wurden die verschärften Maßnahmen ergriffen – Lockdown.

Fehler Nr. 3

Ganze Betriebe, Geschäftszweige und die Gastronomie wurden geschlossen. Kulturveranstaltungen verboten, Treffen von Menschen im privaten Bereich und in der Öffentlichkeit eingeschränkt. Schulen und Kitas wurden geschlossen.
Dabei wurde übersehen, dass die “erste Welle“ ihren Gipfel bereits überschritten hatte. Viel zu spät und auch viel zu überhastet wurden diese wieder gelockert. Eine schnell georderte und wenig effektive Handy-App kostete den Steuerzahler wiederum 63 Mill. €.

Unsere Meinung :

Diese Vorgehensweise hatte Folgen auf Familien und Kinder, sowie Selbstständige in psychischer und körperlicher Hinsicht. Existenzen wurden vernichtet, Millionen Angestellte gingen in Kurzarbeit mit 40% weniger Einkommen. Menschen wussten nicht, wie sie ihren Lebensunterhalt noch finanzieren können, sind verzweifelt.
Mit einem im Vorfeld ausgearbeiteten Notfallplan und einer entsprechenden konsequenten Durchführung hätten viele der Folgen verhindert und vermieden werden können.

Fakt :

Die überstürzte Aufhebung des Lockdowns und die freizügige Lockerung der Schutzmaßnahmen führte zu einem erneuten Anstieg der Inzidenzwerte.

Fehler Nr. 4

Man verordnete schon Wochen nach dem ersten einen zweiten Lockdown mit noch wesentlich schärferen Einschränkungen.

Unsere Meinung:

Mit guten Hygienekonzepten, angepassten und klar definierten Regeln, deren Beachtung konsequent hätte erfolgen müssen, ausreichender Anzahl an Masken in guter Qualität usw. wäre das alles nicht notwendig gewesen. Erfahrungen aus den vergangenen Monaten und Kollateralschäden wurden und werden bis heute nicht in Entscheidungen mit einbezogen.

Fakt :

Im Laufe der jetzt schon über Monate anhaltenden Krise stoßen die Verantwortlichen immer mehr auf Widerstand der Bevölkerung, aus der Wissenschaft und sogar aus den eigenen Reihen.

Fehler Nr. 5

Die Regierung beschließt ein Schutzgesetz für die Pandemie und erteilt sich selbst erhöhte Befugnisse. Entscheidungen werden in einer Runde aus Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten getroffen, ohne das Parlament einzubinden. Es wird konsequent an dem in die Kritik geratenem Robert-Koch-Institut und dem Leiter Dr. Lothar H. Wieler festgehalten, dem ebenfalls in Zweifel gezogenem Christian Drosten sogar das Bundesverdienstkreuz verliehen, um nach Außen zu demonstrieren, wie sehr man auch diesem vertraut.

Unsere Meinung:

Hier wurde, wie schon vor der Krise öfter praktiziert, im „Schnellschussverfahren“ über das eigentliche Ziel hinausgeschossen und das Grundgesetz missachtet. Zudem verliert man die Verhältnismäßigkeit, indem man andere, ebenfalls kompetente Institute ausschließt, obwohl – oder gerade weil – diese auf andere Ergebnisse kommen.

Fakt :

Es gibt vielversprechende Impfstoffentwicklungen, sogar von Firmen in Deutschland.

Fehler Nr. 6

Die Beschaffung und Verteilung wurden in die Hände der EU gelegt.

Unsere Meinung :

Dass die Beschaffung und die Verteilung von zugelassenem Impfstoff über die EU erfolgten, war eine richtige Entscheidung.
Aber ohne Kontrolle und aktive Mitarbeit wurden Fehler gemacht, für die nun niemand verantwortlich sein will. Man versteckt sich hintereinander, schiebt Verantwortungen hin und her, nur um das eigene Versagen zu vertuschen.  Versagen der Verantwortlichen auf ganzer Linie.

Fakt :

Nachdem man die Folgen des überhasteten und wenig überlegten Handelns in Bezug auf den Lockdowns erkannte, wurden Kleinunternehmern und der Gastronomie Hilfen versprochen.

Fehler Nr. 7

Die Hilfen sind bis heute zum größten Teil nicht angekommen. Schon bezahlte Zuschüsse müssen nach einer Überarbeitung der entsprechenden Bestimmungen sogar teilweise wieder zurückbezahlt werden. Konzerne wurden und werden mit Milliarden gestützt, um Dividende an die Aktionäre ausschütten und Mitarbeiter entlassen zu können.

Unsere Meinung:

Die Hilfszahlungen an Konzerne hätten nur mit Auflagen erfolgen dürfen, zum Beispiel einer Arbeitsplatzgarantie und dem Verzicht auf Dividende.
Versagen auf der ganzen Linie und Ungerechtigkeiten wo man hinsieht.

Fakt :

Fehlendes Personal und Material führen zu weiteren Verschärfungen.

Fehler Nr. 8

Die fehlende Kapazität von Pflegekräften und Intensivbetten wird auf die Heftigkeit der Pandemie und die Höhe der Inzidenzzahl geschoben und damit der harte Lockdown gerechtfertigt.

Unsere Meinung:

Die Folgen früherer Fehler im Gesundheitswesen rächen sich. Aus der Vergangenheit wird wieder nicht gelernt. Das Verschleiern von Fehlern ist den Regierenden wichtiger, wie das Wohl der Bürger. Der Abbau von Kapazitäten im Gesundheitssystem findet seit Jahren statt. Privatisierung und Unterbezahlung sind die Ursachen für fehlende Kapazitäten. Das ist von der Politik in sträflicher Weise verursacht.

Fazit :

Unsere Regierung hat schon vor und im Besonderen in der Krise gezeigt, dass sie unfähig ist. Wenn man unsere Gesellschaft wie einen Patienten sieht, den man behandeln muss, dann ist folgendes zu beachten:

• jeder Arzt würde Nebenwirkungen und Langzeitschäden der von ihm angedachten Behandlung berücksichtigen, bevor er mit einer Therapie beginnt.
• Zudem würde er abwägen und Alternativen in Betracht ziehen, um zu heilen, ohne größeren Schaden anzurichten. Prioritäten setzen gehört dazu.

All das ist wie oben aufgeführt nicht geschehen. Gravierende Fehler im Krisenmanagement und der Abbau im Gesundheitssystem durch die Politik sind die Auslöser für unabsehbare Kollateralschäden.

Hieraus müssen wir lernen und Veränderungen herbeiführen, um solch unüberlegtes Handeln in Zukunft zu verhindern.

Genau darum braucht es die SGV

Lesen, informieren, überzeugen, beitreten, mitmachen und mitgestalten.
Es ist unsere gemeinsame Zukunft, um die es hier geht !